Sehr geehrte Mandantinnen und Mandanten,

Das Coronavirus beherrscht dieser Tage unser tägliches Leben und bringt erhebliche Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und unser Wirtschaftsleben mit sich.

Momentan fällt eine Einschätzung der nächsten Wochen und Monate schwer. Eines ist aber gewiss: Wie werden mit tiefen persönlichen, menschlichen und wirtschaftlichen Einschnitten und Erlebnissen leben müssen.

Wir möchten Ihnen an dieser Stelle und auf diesem Weg aktuelle Handlungsempfehlungen und Ratschläge mit auf den Weg geben. Dies soll Ihnen Möglichkeiten und Wege aufzeigen, wie Sie die Herausforderungen dieser unruhigen Zeit angehen und lösen können.

Hier die Themenübersicht:

Direktzuschüsse Land Baden-Württemberg

Das am 25.3.2020 veröffentlichte und am 29.3.2020 entscheidend korrigierte Corona-Soforthilfeprogramm des Landes Baden-Württemberg - mit Erläuterung des Verfahrensablaufs sowie einem hilfreichen FAQ - finden Sie hier:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

Anspruchsberechtigt sind: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden. Soloselbständige und Kleinstunternehmen mit unter fünf Beschäftigten sind nur insoweit antragsberechtigt, als dass sie mit ihrer selbständigen Tätigkeit das Haupteinkommen oder zumindest ein Drittel des Nettoeinkommens einer Person bestreiten

Liquiditätsengpässe oder Umsatzeinbrüche, die bereits vor dem 11.3.2020 entstanden sind, sind nicht förderfähig.

Unterstützung erhalten die Betroffenen durch einen einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses ist dabei abhängig nach der Zahl der Beschäftigten.

In das Verfahren eingebunden sind die die Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie die Handwerkskammern.

Auf folgende Dinge möchten wir vorab im Besonderen hinweisen:

  • Eine Kombination mit anderen staatlichen Hilfen ist grundsätzlich möglich. Diese müssen aber bei Ermittlung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden
  • Verfügbare private liquide Mittel sind nicht (korrigiert am 29.3.2020) zur Abwendung des Liquiditätsengpasses einzusetzen
  • Der Erhalt des Zuschusses wird steuerlich gewinnerhöhend als Einnahme behandelt – Umsatzsteuer fällt jedoch keine an

Folgende Informationen und Daten benötigen Sie voraussichtlich für das Antragsverfahren:

  • Mitgliedsnummer bei der IHK bzw. der Handwerkskammer (falls vorhanden, für Mitglieder) – aber auch Nichtmitglieder stellen ihren Antrag hier
  • Kundennummer bei der L-Bank, falls bereits Kontakt vorhanden
  • Handelsregisternummer (falls vorhanden, Einzelunternehmer betrifft das nicht), Steuer-ID (ersatzweise Steuernummer)
  • Bankverbindung

Zu folgenden Punkten müssen Sie im Antragsformular Antworten und Erklärungen geben:

  • Anzahl der Beschäftigten – diese wird wie folgt ermittelt: Die Mitarbeiterzahl wird in Jahresarbeits­einheiten angegeben. Jeder, der in einem Unternehmen oder auf Rechnung die­ses Unternehmens während des gesamten Berichtsjahres einer Vollzeitbeschäftigung nachgegangen ist, zählt als eine Einheit. Für Teilzeitbeschäftigte, Saisonarbeitskräfte und Personen, die nicht das ganze Jahr gear­beitet haben, ist der jeweilige Anteil auszurechnen. Ein Teilzeitbeschäftigter, der eine 50 % -Stelle hat, wird mit 0,5 Einheiten berücksichtigt. Bei einem ganzjährigen Minijobber mit 450 € Monatslohn kann vereinfacht von einer 25 % Stelle, also von 0,25 Einheiten auszugehen. Das Kriterium „Mitarbeiterzahl“ umfasst also Vollzeit-, Teilzeit- und Zeitarbeitskräfte sowie Saisonper­sonal und schließt folgende Gruppen ein: Lohn- und Gehaltsempfänger und auch den mitarbeitenden Eigentümer (dieser wird mit 1,0 dazugerechnet). Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten dürfen ihre Auszubildenden bei der Beschäftigtenzahl voll anrechnen - die übrigen Unternehmen nicht.
  • Informationen zum Ausmaß der Existenzbedrohung – hier müssen Sie die konkret bezifferte Höhe des zu erwartenden Liquiditätsengpasses für drei Monate ab Antragstellung sowie eine kurze Erläuterung für den Grund hierfür schildern
  • Angabe zu eventuell in der Vergangenheit erhaltenen "De-minimis-Beihilfen"
  • Abschließend: Umfangreiche Erklärung zur Vollständigkeit und Richtigkeit Ihrer Angaben - an Eides Statt

Zur Ermittlung Ihres Liquiditätsengpasses haben wir ein Excel-Tool erstellt, welches wir Ihnen auf Anfrage gerne per Email zur Verfügung stellen.

Der Bewilligungsbehörde sind auf Verlangen die zur Aufklärung des Sachverhalts und Bearbeitung des Antrags erforderlichen Unterlagen und Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen. Wir gehen davon aus, dass es sich hierbei um aktuelle betriebswirtschaftliche Auswertungen der Jahre 2019 und 2020 sowie Unternehmensplanungen für den zu erwartenden Zeitraum der Corona-Krise handeln könnte.

Bitte beantworten Sie alle Fragen wahrheitsgemäß! Lesen Sie bitte alle Fragen gründlich durch und beantworten sie diese nicht leichtfertig. Bei Zweifeln kontaktieren Sie bitte die IHK, die zuständige Kammer oder fragen Sie uns. Bei Verstoß gegen die Wahrheitspflicht drohen Rückzahlung des Zuschusses sowie eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren.

Bitte verfallen Sie nicht in blinden Aktionismus – unseres Erachtens genügt eine Antragstellung in den nächsten Tagen.

Kurzarbeit

Die Anmeldung von Kurzarbeit kommt in Frage, wenn Sie Mitarbeiter beschäftigen und diese aller Voraussicht nach in den kommenden Wochen und Monaten nicht in gewohntem Umfang beschäftigen können.

Im Falle von Umsatzeinbrüchen oder Umsatzausfall oder ungewollter Betriebsschließung stehen Ihnen zum Thema Kurzarbeit die Arbeitsagenturen als erster Ansprechpartner zu Verfügung. Hierzu haben wir Ihnen die Telefonnummer für Informationen beigefügt- zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur.

Die Bundesregierung hat hierzu die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtert:

  • Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Bisher musste mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
  • Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt.

Wenn Sie unten angefügtem Link folgen, erhalten Sie auf der Homepage der Arbeitsagentur tagesaktuelle Informationen und eine genaue Anleitung, wie das Kurzarbeitergeld funktioniert und wie es beantragt wird.
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Ein allgemeines Merkblatt der Agentur für Arbeit zum Kurzarbeitergeld finden sie hier: 
https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8a-kurzarbeitergeld_ba015385.pdf

Als ersten Schritt für einen Kurzarbeitergeldantrag ist das Ausfüllen der „Anzeige über Arbeitsausfall“ notwendig: Hier der link zum Formular: 
https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf

Bitte füllen Sie diese Anzeige vollständig aus und senden diese Anzeige anschließend (einschließlich Unterschrift und Firmenstempel!) per E-Mail an freiburg.031-os@arbeitsagentur.de zurück.

Nach Erhalt des ausgefüllten Vordrucks wird die Agentur für Arbeit Ihre Anfrage prüfen und sich schnellstmöglich mit Ihnen bezüglich der weiteren Vorgehensweise in Verbindung setzen.

Alternativ hierzu gibt es ein Online-Verfahren – sollten Sie dies nutzen wollen, so können wir Ihnen auf Anfrage nähere Auskünfte erteilen.

Bitte beachten Sie: Geringfügig Beschäftigte – die „sog. 450 € - Jobber“ haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Die Servicehotline für Arbeitgeber der Bundesagentur lautet: 0800 4555 20

 

Liquidität

Im Falle von entstehenden Liquiditätsengpässen gehen Sie bitte frühzeitig auf Ihre Hausbank und ihren persönlichen Bankberater zu, damit sie mögliche zukünftige Finanzlücken schnell schließen können, bevor es zu Problemen bei Gehaltszahlungen oder Lieferantenzahlungen kommt. Hier können beispielsweise die 

  • Aussetzung sämtlicher Darlehenstilgungen 
  • Erhöhung von Kontokorrentkrediten

beantragen. Hierbei zu bedenken ist: Die Erhöhung der Kontokorrentlinie stellt eine kurzfristige Entlastung dar, die aber zugleich eine höhere Zinsbelastung mit sich bringt. Falls Sie hier Hilfe benötigen, kommen Sie auf uns zu. 

Ergänzend hierzu ist die Kontaktaufnahme mit Gläubigern (Lieferanten, Vermieter etc.) anzudenken. Eventuell können Ihnen die bei bestehenden Zahlungsterminen entgegenkommen. Aber bitte bedenken Sie: Auch die Gläubiger leiden mit hoher Wahrscheinlichkeit  ebenfalls unter der aktuellen Situation.

Daneben kommt die Herabsetzung von Einzahlungen in Lebens- und Rentenversicherungsverträge in Betracht. Kontaktieren Sie gegebenenfalls Ihren Versicherungsberater.

Ebenso anzudenken ist die Herabsetzung von freiwillig gesetzlichen Krankenversicherungsbeiträgen aufgrund eines Wegfalls von Betriebseinnahmen. Wir haben von der AOK Baden-Württemberg die Auskunft erhalten, dass die Beiträge für März und April 2020 ohne großen Antragsaufwand gestundet werden können. Dem Beispiel dürften andere gesetzliche Krankenkasse folgen. Setzen Sie sich hierzu mit Ihrer Krankenkasse in Verbindung – vor allem bei Vorliegen eines Lastschrifteinzugs.

Über die Möglichkeit einer Stundung der Beitragszahlungen zur Sozialversicherung für Arbeitgeber informiert der GKV-Spitzenverband hier:

https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/pressemitteilungen_und_statements/pressemitteilung_1003392.jsp

Freiberufler, die in die Künstlersozialkasse (KSK) einzahlen, wenden sich bitte mit diesem Anliegen an die KSK und besprechen eine mögliche Herabsetzung der monatlichen Leistungen.

Finanzamt

Auch das Finanzamt möchte durch steuerliche Erleichterungen unterstützen. Es hat bekannt gegeben, dass

  • auf Antrag die Möglichkeit besteht, laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabzusetzen oder auszusetzen
  • Sich fällige Steuerzahlungen stunden lassen und Säumniszuschläge erlassen werden können
  • bereits geleistete Steuervorauszahlungen für das Jahr 2020 möglicherwiese erstattet werden können
  • Vollstreckungsmaßnahmen, wie etwa Kontenpfändungen bis zum 31. Dezember 2020 ausgesetzt werden können, solange der Steuerschuldner den Auswirkungen des Coronavirus ausgesetzt ist. 

Voraussetzung ist jedoch, dass man tatsächlich von den Auswirkungen des Coronavirus wirtschaftlich betroffen ist.

Informationen der Finanzämter Baden-Württemberg finden Sie hier:

https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus

Auch die Sondervorauszahlung zur Umsatzsteuer für das Jahr 2020 kann auf Antrag teilweise oder vollständig (d.h. auf 0,- Euro) herabgesetzt werden. Die gewährte Dauerfristverlängerung bleibt dabei bestehen. Erforderlich ist aber, dass der Unternehmer unter Darlegung seiner Verhältnisse nachweist, dass er unmittelbar und nicht unerheblich von der aktuellen Corona-Krise betroffen ist.

Wir können für Sie 

  • Anträge auf die Herabsetzung von Vorauszahlungen beantragen, oder
  • Anträge auf Stundung bzw. Erstattung von Steuerzahlungen stellen.

Bitte lassen Sie uns derartige Wünsche unter Angabe Art und Höhe der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus per Email zukommen.

Darlehen von KfW und L-Bank

Zwischenzeitlich haben die KfW und die L-Bank verschiedene Hilfsprogramme in Form verschiedener Darlehen entwickelt.  Die nachfolgenden Links geben einen Überblick:

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

https://www.l-bank.de/artikel/lbank-de/tipps_themen/programmangebot-der-l-bank-bei-abflauender-konjunktur-und-krisensituationen.html

Die genannten Förderkredite werden über das sogenannte Hausbankenverfahren vergeben. Das Unternehmen stellt den Antrag auf ein Förderdarlehen nicht bei der L-Bank oder KfW-Bank, sondern direkt bei seiner Hausbank, der Volksbank oder der Sparkasse. Diese kennt das Unternehmen und ist so in der Lage den Antrag kurzfristig zu prüfen und an die Förderbank weiterzuleiten. Die Kreditentscheidung verbleibt bei der jeweiligen Hausbank. Ansprechpartner hierfür ist immer ihr jeweiliger Bankberater ihrer Hausbank. Falls Sie hier Hilfe benötigen, insbesondere die Aufbereitung Ihrer Zahlen für das Jahr 2019, was in der Regel Grundlage für die Kreditvergabe sein wird, kommen Sie bitte auf uns zu.

Infektionsschutzgesetz

Sollten Sie selbst oder Ihr Unternehmen direkt von einer durch das Gesundheitsamt durch Bescheid angeordneten Quarantäne betroffen sein und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, so können Sie gemäß § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) beim betreffenden Gesundheitsamt einen Ausgleichsanspruch geltend machen. Er umfasst den Verdienstausfall und daneben einen Ersatz der in dieser Zeit weiter anfallenden, nicht gedeckten Betriebsausgaben  in „angemessenem Umfang“.

Wird Ihr Betrieb jedoch durch für die Allgemeinheit geltende Verordnungen des Landes oder durch Allgemeinverfügungen von Gemeinden beeinträchtigt, da bei Ihren Betrieb kein Infektionsrisiko besteht, kommt es darauf an, um was für einen Betrieb es sich bei Ihrem handelt. Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber das Betriebsrisiko. Ob hier dennoch ein Anspruch nach dem Infektionsschutzgesetz besteht, muss im Einzelfall geprüft werden. Wir stehen diesbezüglich in Kontakt mit unserem Kooperationspartner, der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Brunner & Partner. Rechtliche Beratung können und dürfen wir als Steuerberatungsgesellschaft nicht erbringen.

Anspruchsberechtigte innerhalb der Stadt Freiburg sowie im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald können ihren Anspruch hier anmelden:

https://www.breisgau-hochschwarzwald.de/pb/site/Breisgau-Hochschwarzwald/node/2037637/index.html

Arbeitslosengeld

Selbständige, die freiwillig in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, haben bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

Selbständige Unternehmer haben aber unter Umständen der aktuellen Situation aber Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Der nachfolgende Link gibt Ihnen einen entsprechenden Einblick:
https://www.freiburg.de/pb/-/205332/arbeitslosengeld-ii-beantragen/vbid599

Weitere Unterstützungen stehen momentan trotz anderslautender Gerüchte nicht zur Verfügung. Sobald sich hieran etwas ändert informieren wir Sie darüber.

Ansprechpartner ist die für Sie zuständige Agentur für Arbeit. Unter der Rufnummer 0800-4 5555 00 (gebührenfrei) erhalten Sie telefonische Auskünfte.
 

Arbeitsrecht

Bei arbeitsrechtlichen Fragestellungen Ihre Mitarbeiter betreffend wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht. Sollten Sie bisher noch nicht mit einem entsprechenden Rechtsanwalt zusammenarbeiten, empfehlen wir Ihnen Herrn Rechtsanwalt Albert Schroeder Er ist Fachanwalt für Arbeitsrecht bei unserem Kooperationspartner, der Kanzlei Dr. Brunner & Partner. Mehr über ihn und seine Kontaktdaten finden sie hier: 

https://www.dr-brunner-partner.de/rechtsanwaelte/albert-schroeder/
 

Gesundheitsamt

Für übrige Fragen behördlicher Natur in Zusammenhang mit dem Coronavirus steht Ihnen

  • das Landesgesundheitsamt in Stuttgart unter der folgenden Nummer: 0711/904-39555 bzw.
  • das Gesundheitsamt in Freiburg unter der Nummer : 0761 2187 – 0

zur Verfügung. Es kann Sie insbesondere im Bereich des „Kontaktmanagements innerhalb Ihres Unternehmens“ beraten.

In eigener Sache

Wir als Ihre Steuerberater versuchen der aktuellen Situation dadurch verantwortungsbewusst zu begegnen,

  • dass die Kanzlei aktuell persönliche Termine nur dann wahrnimmt, wenn eine hohe Dringlichkeit dies erfordert. Aktuell sind dies die Themen Kurzarbeitergeld, Liquiditätsengpässe, Umsatzeinbrüche und Betriebsschließungen und weitere sich hieraus möglicherweise ergebende Punkte.
  • wir Ihnen darüber hinaus jederzeit gerne per Telefon, Videokonferenz und E-Mail zur Verfügung stehen,
  • dass unsere Kanzlei, bedingt durch den digitalen Wandel und unsere in den letzten Jahren und Monaten aufgebaute Infrastruktur bestmöglich auf alle auf uns zukommende Herausforderungen vorbereitet ist,
  • und die elektronischen Schnittstellen zum Finanzamt, den Arbeitsämtern, der Krankenkasse und den Banken es uns mittlerweile ermöglichen, dass wir unserer geregelten Arbeit in einem zwar eingeschränkten, aber doch ausreichenden Maße auch von zu Hause nachgehen können und die Erstellung der Lohnabrechnungen und sonstigen Tätigkeiten für Sie gewährleisten können. 

Zur eigenen Risikominimierung sind wir zu einem „Schichtbetrieb“ übergegangen. In unserer Kanzlei arbeitet momentan immer nur noch ein Mitarbeiter je Arbeitsraum. Der Rest der Kollegen befindet sich dann im Homeoffice. So wollen wir uns selbst schützen, handlungsfähig bleiben und unserer Verantwortung gegenüber der gesamten Gesellschaft gerecht werden.

Dies wird dazu führen, dass nicht immer jeder Sachbearbeiter unseres Teams telefonisch erreichbar ist. Bitte haben Sie hierfür Verständnis. Wir bitten im Zweifel um Kontaktaufnahme über die Ihnen bekannte Emailadresse Ihres Ansprechpartners oder alternativ über unsere zentrale Email-Adresse info@mgk-steuerberater.de. Ihre Anfrage wird dann per Email an den betreffenden Sachbearbeiter weitergeleitet. Besten Dank!

Bitte seien Sie sich gewiss – unser gesamtes Team wird Ihnen in dieser für uns alle außergewöhnlichen Situation bestmöglich mit Rat und Tat zur Seite stehen. 

Zu guter Letzt unser Appell an unsere Mandanten und Mitmenschen: Bitte beachten sie die aktuellen Verhaltensregeln von Politik und Wissenschaft. Momentan sind Solidarität und Mitmenschlichkeit gefragt. Egoismus ist fehl am Platz.

Mit herzlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Jörg Mühlbacher        Bernd Gruhler
Rechtsanwalt              Steuerberater
Steuerberater

 

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